LOKAL- SACHLICH - BÜRGERNAH
Herzlich Willkommen!
Wir freuen uns über Ihr Interesse! Hier informieren wir über unsere Arbeit, über laufende politische Diskussionen, über Beschlüsse, Hintergründe und allgemein Wissenswertes. Sie fragen – wir antworten - wir helfen. Wir sind Freie Wähler, keine Partei, sondern ein Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern, die an kommunalpolitischer Mitgestaltung interessiert sind und sich für die Stärkung der direkten Demokratie einsetzen. Seit der Kommunalwahl 2009 sind wir mit zwei Vertretern im Rat der Stadt für Sie tätig. Mehr dazu...
Orange Day - Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
11/24 Seit 1981 ist der 25. November ein internationaler Gedenktag, seit 1999 ist er von den Vereinten Nationen offiziell anerkannt. An diesem Tag finden weltweit Aktionen statt, um auf Diskriminierung und Gewalt jeder Form gegenüber Frauen und Mädchen aufmerksam zu machen. Als Symbol für den Aktionstag hat sich die Farbe Orange etabliert, die im Zuge der von den Vereinten Nationen initiierten „Orange the World-Kampagne“ festgelegt wurde. Sie symbolisiert dabei eine Zukunft ohne Gewalt gegen Frauen. Statistisch gesehen erlebt jede dritte Frau in Deutschland mindestens einmal in ihrem Leben Gewalt. Und auch weltweit ist Gewalt gegen Frauen noch immer trauriger Alltag. Deshalb setzte auch Sankt Augustin an diesem internationalen Aktionstag ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Alle konnten mit einem eigenen, künstlerisch gestalteten orangen Stuhl teilnehmen, der im Anschluss ausgestellt wurde. Neben der „Orangen-Stuhl-Aktion“ fand u.a. ein Flashmob und eine Talkrunde statt. Der Aufbruch! Sankt Augustin war auch dabei …
Erste „Stolpersteine“ in Sankt Augustin
'Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist' (Talmud)
Erstmals wurden am 06.11.24 vom Künstler Gunter Demnig drei Stolpersteine in Sankt Augustin verlegt. Die Gedenksteine sollen auf die Schicksale von Menschen aufmerksam machen, die in der Zeit des Nationalsozialismus gedemütigt, verfolgt, vertrieben, gefoltert, ermordet oder in den Suizid getrieben wurden. Bürgermeister Dr. Max Leitterstorf, Michael Korn vom Stadtarchiv sowie Schülerinnen und Schüler der Oberstufen-Leistungskurse im Fach Geschichte an der Fritz-Bauer-Gesamt-schule gedachten mit persönlichen Worten und Beiträgen. Gedacht wurde der Eheleute Karolina und Johann Kurscheidt, die aus rassistischen Gründen drangsaliert und ab 1944 zwangsumgesiedelt und zur Zwangsarbeit verpflichtet wurden (Von-Galen-Str. 3). Außerdem Elisabeth Nicolay, die mehrere Gefängnisse und Konzentrationslager durchlief und bei Kriegsende 1945 verschollen blieb (früher Hindenburgstr. 81, heute steht dort das Haus Siegstr. 79). Die Stolpersteine setzen ein Zeichen. Sie sind Bestandteil der Bemühungen, die Geschichte Sankt Augustins während der Nazi-Diktatur aufzuarbeiten und das Andenken an die Verfolgten auch für künftige Generationen zu bewahren. Und es gilt: Nie wieder ist jetzt!“
After Work Clean Up Walk mit den Aufbruch!
10/24: Der Aufbruch! Sankt Augustin zog auf der Pleistalstraße vom Schmerbroich Richtung Kreisel und sammelte nach Feierabend Müll. Nach ca. 500 m war der erste Müllsack bereits voll. Leider mussten wir feststellen, dass viel Müll durch Mäharbeiten 'geschreddert' wurde. Wir danken Andreas Pohl für seine Hilfe und die Bereitstellung der Müllgreifer und werden diese Veranstaltung bestimmt wiederholen.
Wärme aus Kanalisation für städtisches Wärmenetz
10/24: Die Energie, welche in den Abwässern im städtischen Kanalnetz "versteckt" ist und ungenutzt in die Kläranlage fließt, soll bei der Planung des städtischen Wärmenetzes berücksichtigt werden. Darauf hat die Fraktion Aufbruch! Sankt Augustin aufmerksam gemacht. In einer Anfrage an die Verwaltung hatte die Fraktion Aufbruch! auf diese ungenutzte Energiequelle hingewiesen. Die Antwort der Verwaltung lautete, dass das mit der städtischen Wärmenetz-Planung beauftragte Ingenieurbüro diese Energiequelle mit untersuchen werde. Auch die vor Jahrzehnten mit einer Tiefenbohrung zwischen Niederpleis und Mülldorf erschlossene warme Quelle sollte in der Planung eine Rolle spielen, meint der Aufbruch! Sankt Augustin. Damals wurde die Temperatur dieses Tiefenwassers mit nur 25 Grad Celsius als uninteressant gewertet. Zu dieser Zeit dachte man allerdings auch nur an eine einzige Verwendung des Wassers, nämlich für ein Thermalbad. Heute holen Wärmepumpen selbst aus winterlicher Kaltluft noch Heizenergie. Das heißt: Heute könnte die warme Quelle eine völlig andere Bewertung erfahren.
40-jähriges Jubiläum von Ratsmitglied Wolfgang Köhler
Lieber Wolfgang Köhler,
seit dem 30. September 1984 gehörst Du dem Rat der Stadt Sankt Augustin an.
Dazu möchten wir Dir herzlich gratulieren!
Jeder der Dich kennt, der weiß auch: Die Ratsmitgliedschaft ist für dich nicht nur ein kommunales Ehrenamt. Für dich ist es auch eine Berufung.
Wir alle vom Aufbruch! Sankt Augustin können uns glücklich schätzen, einen so leidenschaftlich engagierten, fairen und umsichtigen Ratsherren wie dich in unserem Kreis zu haben.
Wir wünschen Dir sehr, dass Du Dir Deine Leidenschaft für Sankt Augustin und die Themen, die dich bewegen, weiterhin bewahrst und wir uns weiterhin gemeinsam für die Belange unserer Stadt einsetzen werden.
Wir freuen uns sehr auf die weitere Zusammenarbeit!
Dein Team vom Aufbruch! Sankt Augustin
Stadt-Grün kontrovers
07/24 Die Fraktion Aufbruch! Sankt Augustin bricht eine Lanze für die vermeintliche Ungepflegtheit des städtischen Grüns. Fragen werden aufgeworfen wie z.B.: „Ist der Stadt das Geld ausgegangen? Der Wildwuchs an den Straßen und Wegen muss doch mal geschnitten werden! Wie sieht das denn aus? Wo für bezahle ich überhaupt Steuern?“ Die Fraktion Aufbruch Sankt Augustin wirbt dafür, daß städtische Grün einmal mit komplett anderen Augen zu sehen: „Der ausgelassene Rückschnitt erlaubt spät blühenden Wildblumen und Wildkräutern aufzuwachsen und zur Blüte und zur Samenbildung zu kommen. Diese bunten Wildblumen und Wildkräutern hätten wir bei frühem Schnitt der grünen Weg- und Straßenränder nie zu sehen bekommen. Dabei sehen sie wunderschön aus, und das Auge kann sich daran erfreuen. Zudem sieht man Insekten und Käfer, die wir sonst auch nicht zu Gesicht bekämen, weil sie auf genau auf diesen Wildpflanzen leben und auf sie angewiesen sind.“ Auf diese Blühstreifen wird an manchen Stellen in Sankt Augustin auch etwas verschämt mit einer bebilderten Erklär-Tafel hingewiesen. Die Stadt Bonn hat bei weitem schönere Hinweis-Schilder anbringen lassen, um den Menschen die Augen zu öffnen. Daran sollte sich Sankt Augustin ein Beispiel nehmen.
Planung für Ortsdurchfahrt Niederpleis bei den Bürger*innen durchgefallen
08.07.24/ Die im Schützenhaus Niederpleis vorgestellte Planung für die Umgestaltung der Hauptstraße auf dem Stück von der ehemaligen Tankstelle bis zur Langstraße hat bei den Teilnehmern der Veranstaltung rundum Unmut ausgelöst. Die in der Planung vorgesehene Radwegeführung auf dem Mittelabschnitt - im Mischverkehr mit den motorisierten Fahrzeugen stieß auf völliges Unverständnis. Viele Anwesende verwiesen immer wieder darauf, dass die Bahnstraße eine hervorragende Parallel-Strecke zur Hauptstraße sei und deshalb eine Mischung von Radfahrenden und motorisiert Fahrenden unnötig sei. Auf diesem Abschnitt würden die Radfahrenden den Autoverkehr in unvertretbarem Maße ausbremsen, denn ein Überholen sei wegen der einzuhaltenden Seitenabstände unmöglich. Zudem wurde kritisiert, dass bei der vorgelegten Planung Stellplätze für Autos und Lieferwagen entfallen würden; für manche Gewerbebetriebe sei das existenzgefährdend.
Die Fraktion Aufbruch! Sankt Augustin hält die z.T. heftig vorgebrachte Kritik für weitgehend berechtigt. Zwar müsse nicht die gesamte Planung von null an neu gemacht werden, aber einige vorprogrammierte Konfliktpunkte und Risiko-Stellen könnten ausgemerzt werden. So ist nach Ansicht der Aufbruch!-Fraktion der vorgesehene zweimalige Wechsel des Radverkehrs von der einen auf die andere Seite der Hauptstraße einfach dadurch zu vermeiden, dass man den Radverkehr auf die Bahnstraße legt, anstatt ihn auf die (Auto-) Fahrbahn zwingen zu wollen. Diejenigen, die so risikofreudig sind, sich als Radfahrende in den Auto-, Lkw- und Busverkehr zu mischen, wird man davon nicht abhalten können. Wenn aber der Radverkehr gefördert werden soll, müssen die Bedingungen besonders für die Nicht-Profis unter den Radfahrenden stimmen: Risiken minimieren, Routen klar kennzeichnen, keine Wechsel von Straßenseite zu Straßenseite und zunehmend Abschiednehmen von Zweirichtungsverkehr auf schmalen Radwegen, wie er z. B. Zwischen Zedernweg und Alte Heerstraße existiert. Dabei müsste allerdings der Straßenbaulastträger, der Landesbetrieb Straßenbau NRW mitspielen, sprich finanzieren. Dort aber herrscht die Politik der leeren Taschen. Also heißt es bis auf Weiteres aus dem Wenigen, das schon existiert, viel zu machen. Und das bedeutet in erster Linie: Radverkehr raus aus der Hauptstraße, wo es als Alternative die Bahnstraße gibt.
Wanderausstellung des Deutschen Bundestags im Rathaus
Sankt Augustin bleibt bunt - Für Demokratie und Vielfalt - gegen Rassismus und Fremdenhass
Zieht euch warm an, es wird heiß!
Zur Woche der Nachhaltigkeit in Sankt Augustin, begrüßten der Bürgermeister Max Leitterstorf und die Nachhaltigkeitsmanagerin der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Stephanie Lorek, den Meteorologen Sven Plöger, vor über 400 Gästen im Rhein-Sieg-Gymnasium (RSG). Dort ging Sven Plöger selbst zur Schule.
Unter dem Motto ‚Zieht euch warm an, es wird heiß‘ versuchte Sven Plöger, auch bei diesem schwierigen Thema, mit Witz und Humor, klarzumachen, dass sich jeder Einzelne die Folgen des Klimawandels bewusst machen müsse und eine gewisse Haltung, bezüglich dieses Themas annehmen sollte. Denn erst mit einer gewissen Haltung bekomme man auch die nötige Motivation, etwas dagegen zu unternehmen. Leider ist es so, dass viele Menschen erst bei konkreten Bedrohungen reagierten. Der letzte Februar war der wärmste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Gletscher, Polareis schmelzen, der Jetstream verändert sich. Das sollte zu denken geben. Dabei spielen Faktoren wie zu viel Plastikmüll, SUVs, Flugreisen, Kreuzfahrten und der Verzehr von Fleisch, eine große Rolle. Die Problematik ist schon lange bekannt, das Wissen liegt vor, aber es wird nicht gehandelt.
Dieser Planet braucht uns nicht, wir aber ihn!
Sollen Geflüchtete arbeiten dürfen?
Diese Frage hat die Fraktion Aufbruch! Sankt Augustin an die Stadtverwaltung gerichtet. Die Frage, ob Asylbewerber, solange ihr Verfahren noch nicht entschieden ist, arbeiten dürfen oder sogar sollen, stellt sich seit der Neufassung des § 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes. Bis dahin durften Asylbewerber während der Laufzeit ihres Asylverfahrens nicht arbeiten. Diese Regelung wurde vielfach kritisiert, zumal sie den Eindruck erzeugte, die Asylbewerber würden nur die "bequeme soziale Hängematte" in Deutschland ausnutzen. Im Februar 2024 trat die Gesetzesänderung in Kraft, die vorsieht, dass Asylbewerber in geringem Umfang zu gemeinnützigen Arbeiten herangezogen werden können oder ihnen solche Arbeit zumindest angeboten werden kann. Sie soll nicht mehr als vier Arbeitsstunden pro Tag betragen und mit einem 'Taschengeld' von maximal 80 Cent (gemäß Gesetz) vergütet werden. Es sollen strikt gemeinnützige Tätigkeiten sein und somit dem örtlichen Handwerk bzw. Gewerbe keine Konkurrenz beschert werden.
Die Fraktion hat unter Bezugnahme auf die Gesetzesänderung folgende Fragen an den Bürgermeister gerichtet:
- Hat die Verwaltung die Möglichkeit der Nutzung der zitierten neuen Bestimmungen im § 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes in Erwägung gezogen?
- Ggf.: Zu welchem Ergebnis ist sie gekommen?
- Ggf.: Welche organisatorischen Aspekte würden bei der Umsetzung eine Rolle spielen können?
- Ggf.: Welche Mittel (finanziell und personell) wären dafür zu kalkulieren und wie müsste das im Haushalt abgebildet werden?
Die Antwort steht noch aus. Ungeklärt ist in diesem Zusammenhang für die Fraktion Aufbruch! Sankt Augustin auch die Frage, ob die Zuständigkeit und die Anordnungsbefugnis für solche gemeinnützigen Tätigkeiten von Asylbewerbern bei der Kommune oder ausschließlich beim Kreis liegt.
LED Straßenbeleuchtung
Bereits im Februar 2012 hatte der Aufbruch! Sankt Augustin eine Anfrage mit der Drucksachen-Nr.: 12/0059 bzgl. Umrüstung auf LED gestellt. Nun, nach über 10 Jahren ist es endlich soweit und der Aufbruch! Sankt Augustin freut sich über den Erfolg (Wie auch so manche andere Fraktion) und dies, obwohl die Umstellung der Straßenlaternen von der Natriumlampen-Technik auf die sparsamere LED-Technik so lange gedauert hat (Unsere Anfrage und die Antwort der Verwaltung anbei).
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Große Demo – Demokratie gerettet?
07.03.2024/ Ja, wir in Sankt Augustin haben unsere Pflicht als Demokraten getan: Wir haben machtvoll für Demokratie und Menschenrechte demonstriert und uns gegen völkischen Rassismus und Diskriminierung gestellt. Reicht das? Reicht es, bewiesen zu haben, dass wir das Herz auf dem richtigen (nicht auf dem “rechten“) Fleck haben?
Nein, es reicht nicht. Wir waren, seit Putin es im Deutschen Bundestag gesagt hat, zu beseelt von der Idee, der Kalte Krieg sei vorbei, und wir müssten jetzt nur noch den “Klima-Krieg“ gewinnen. Falsch: Wir müssen den Kampf gegen die Unmenschlichkeit gewinnen, die im rechtsextremen Gedankengut steckt – oft gut versteckt unter ursprünglich positiv besetzten Begriffen. Mehr dazu...
Erweiterungsbau des RSG - Hier Grundsteinlegung - Bau macht Fortschritte
Wahrheit oder Fälschung?
20.02.24/ Von Nachrichten werden wir täglich überflutet – man kann gar nicht alle aufnehmen, geschweige denn verdauen und bewerten. Das Schwierigste ist zuallererst aber, verlässlich zu ergründen, ob es sich bei einer Nachricht um Fakten, also der Wahrheit entsprechende Informationen, geht oder um Fake-Nachrichten, also dem ersten Augenschein nach zwar richtig aussehende, aber in Wahrheit frei erfundene Nachrichten sind. Das gerade erst einer breiten Öffentlichkeit bekannt gewordene Recherche-Portal ›Correctiv‹ hat dazu jetzt einen Leitfaden veröffentlicht, mit dessen Hilfe man klären kann, ob ein Foto oder eine Nachricht als Fake oder als Fakt einzuordnen ist. Hier ist der Link dazu:
https://correctiv.org/wp-content/uploads/2023/07/Faktencheck-flyer.pdf
Übrigens freut sich ›Correctiv‹ über eine Spende oder einen kleinen monatlichen Obolus.
Wenn uns die AfD regierte
16.02.24/ Es war großartig zu erleben, wie viele Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straßen gegangen sind und hoffentlich weiter gehen - überall in unserer Republik - so auch in Sankt Augustin. Und großartig zu sehen, wie sich auch in Sankt Augustin ein politisch und weltanschaulich breit aufgefächertes Bündnis gegen eine rechtsextreme Ausrichtung der Politik wendet. Eine rechtsextreme Dominanz in der Politik würde uns eine radikal andere Welt bescheren.
Wer es sich nicht vorstellen kann, wie unsere Lebenswirklichkeit aussähe, wenn unsere Regierung AfD-dominiert wäre, und wer auch die von >Monitor< erstellte Simulation verpasst hat, der folgende Link kann der Fantasie auf die Sprünge helfen:
https://www.ardmediathek.de/video/monitor/der-afd-staat-rechtsextreme-an-der-macht/das-erste/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtOGI2MT
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Klar ist: Ein- oder zweimal demonstrieren reicht nicht; zur Wahl gehen und eine demokratische Partei wählen reicht nicht; es gilt, dem täglichen Rassismus, der täglichen Diskriminierung entschlossen entgegenzutreten.
Uns allen sollte immer bewußt sein, wie wertvoll ein Leben in Toleranz, Freiheit und Vielfalt ist!
Ein Licht für den Frieden
An vielen Orten herrscht Krieg und Menschen sind gezwungen, Ihre Heimat zu verlassen. Gemeinsam mit vielen Glaubensgemeinschaften der Stadt, dem Freundeskreis Mewasseret Zion e. V. und Bürgermeister Max Leitterstorf gab es für alle die Möglichkeit, dem Wunsch nach Frieden Ausdruck zu verleihen und gemeinsam ein Zeichen für Frieden und Solidarität zu setzen. Viele Menschen kamen auf dem Karl-Gatzweiler-Platz zusammen und entzündeten, bei kurzen Texten und Musik, eine Kerze. Die vielen Lichter bildeten das Peace-Symbol.
Birlinghovens Ortsvorsteher: Hansjörg Kuhl (Aufbruch! Sankt Augustin)
Einstimmig wurde Hansjörg Kuhl vom Stadtrat zum Ortsvorsteher von Birlinghoven gewählt. Seit vielen Jahren ist der ehemalige Condor / Lufthansa-Pilot für sein bürgerschaftliches Engagement bekannt: 18 Jahre führte er den Sportverein Birlinghoven als 1. Vorsitzender. Wenn es etwas zu organisieren gibt (Martinszug, Karnevalszug) ist er immer in vorderster Linie dabei. Und eigentlich, so bekannte er bei seiner Vorstellung im Stadtrat, hatte er sein Engagement zurückfahren wollen, ließ sich dann aber vom Fraktionsvorsitzenden des Aufbruch! doch zur Übernahme der Ehrenbeamten-Funktion des Ortsvorstehers „bekehren“. Die Fraktion Aufbruch! freut sich sehr darüber, dass jetzt ein Mann aus ihren Reihen das Amt inne hat, obwohl die vorschlagsberechtigte CDU eine(n) der Ihren hätte auswählen können. Deshalb sieht es der Aufbruch! nicht nur als einen Ausdruck von Wertschätzung für Hansjörg Kuhl, sondern auch für den vertrauensvollen Umgang miteinander in der politischen Arena.
Mahnmal des russischen Terrors - Ein von der russischen Armee zerstörter Krankenwagen - am 20.09.23 in Sankt Augustin
#ZeroHungerRun - Charity-Lauf mit klarem Ziel: Eine Welt ohne Hunger
Erneut hat die WELT HUNGER HILFE mit der Stadt Bonn beim ZeroHungerRun die Aufmerksamkeit auf die Auswirkungen von globalen Krisen und Klimawandel auf den Hunger in der Welt gelenkt. Am 10.09. stand also alles im Zeichen des 2. Nachhaltigkeitsziels: ZeroHunger. Auch der Aufbruch! Sankt Augustin hat dem Hunger in der Welt den sportlichen Kampf angesagt und lief 5 km mit dem Team Schmerbroich auf der wunderschönen Strecke in der Rheinaue. Und das bei 30 Grad …
Wieder mehr Fluglärm in der Nacht
2024/ Vielen Menschen in Sankt Augustin fällt auf, dass es nachts wieder viele Fluglärm-Ereignisse gibt; man wacht auf und kann nicht wieder einschlafen. Das ist nervig, aber was viel schlimmer ist, ist das, was man nicht bewusst wahrnimmt. Die Aufwachreaktionen gehen einher mit einem Anstieg der Herzfrequenz, und mit der Zeit geht das wirklich an die Gesundheit. Insbesondere der Fluglärm in der Nacht ist also nicht nur nervig, sondern vor allem ungesund. Während der Hochphase der Corona Pandemie wurde weniger geflogen. Dass die Pandemie vorbei ist und man wieder unbeschwerter reist (fliegt), "spiegelt sich auch in der zunehmenden Zahl nächtlicher Personenflüge wider", stellt die Lärmschutzgemeinschaft Flughafen Köln/Bonn e.V. in ihrem Rundschreiben 2023 fest und liefert die Daten und die entsprechende Darstellung in Diagrammform dazu...
Hitze-Ratgeber für Kitas, Grundschulen und Eltern des BMUV
(Bundesministerium für Umwelt Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz)
07/23 Mit fortschreitender Klimakrise können die gesundheitlichen Risiken durch Hitze, UV-Strahlung, Luftschadstoffe, Allergene sowie Insekten und Zecken zunehmen. Kinder sind dabei besonders von Gesundheitsrisiken betroffen, weil die körperliche Entwicklung noch nicht abgeschlossen ist und ihr Organismus daher besonders sensibel auf äußere Einflüsse reagieren kann. Zudem ist das Abhängigkeitslevel von den Bezugspersonen noch sehr hoch, sodass Kinder auf die Fürsorge und Aufmerksamkeit der jeweiligen Betreuungsperson angewiesen sind. Erziehende in Kindertagesstätten (Kitas), Lehrkräfte in Grundschulen oder pädagogisches Personal in anderen Bildungseinrichtungen tragen daher in ihrer täglichen Arbeit auch für den Gesundheitsschutz von Kindern eine große Verantwortung. Der Ratgeber für Kitas, Grundschulen und Eltern vom Bundesumweltministerium zeigt auf, was in Kitas und Bildungseinrichtungen vorsorgend getan werden kann, um Kinder vor diesen Gesundheitsrisiken zu schützen.
Verschmutzung der Stadt durch Verpackungsabfälle
Unsere Stadt - und in anderen Städten ist es nicht anders - kämpft das Stadt-Reinigungspersonal einen schier aussichtslosen Kampf gegen achtlos weggeworfene Abfälle. Einen großen Teil davon machen die Einweg-Verpackungen für "Take-away"-Essen und Getränke aus. Der jährlich veranstaltete Stadtreinigungstag, an dem sich dankenswerterweise viele Einzelpersonen, aber auch Initiativen und Vereine beteiligen, hilft für einen Tag und hat insofern mehr den Charakter der Bewusstseinsbildung. Mehr dazu ...
Pflicht zu Mehrweg-Behältern
25.05.23/ Am 01. Januar 2023 ist für Restaurants, Bistros und Cafés die Pflicht in Kraft getreten, Speisen und Getränke in Mehrwegbehältern anzubieten. So sieht es die Änderung des Verpackungsgesetzes (VerpackG2) vor. Damit sollen weniger Einwegverpackungen aus Kunststoff für Essen und Getränke zum Mitnehmen verbraucht werden, zum Beispiel der Becher für Kaffee (Coffee-to-go) oder die Box für Speisen (Takeaway-Essen). Anbieter*innen von Essen und Getränken zum Mitnehmen müssen zusätzlich zur Einwegverpackung aus Kunststoff oder mit einem Kunststoffanteil eine Mehrwegalternative anbieten. Bei Einweg-To-Go-Bechern gilt dies sogar unabhängig vom Verpackungsmaterial (§ 33, § 34 VerpackG2).Große Betriebe sind dazu verpflichtet, eine Mehrwegverpackung im Betrieb vorzuhalten. Kleine Betriebe mit einer Verkaufsfläche von bis zu 80 Quadratmetern (inklusive frei zugänglicher Sitz- und Aufenthaltsbereiche) und weniger als fünf Beschäftigten müssen es ermöglichen, mitgebrachte Gefäße der Kundschaft zu befüllen. Die Mehrwegangebotspflicht gilt ab dem 1. Januar 2023." [Quelle: https://esseninmehrweg.de/verpackungsnovelle/]
Die Gutenbergschule feierte ihr 50. Jubiläum – und die Schüler zeigten, was sie alles drauf haben... Eine tolle Veranstaltung!
Treibhausgas-Prämie
Das Elektro-Auto als Dukaten-Esel
Nicht genug damit, dass man für den Kauf eines E-Autos eine staatliche Prämie bekommt, allerdings nur einmalig. Anders mit der THG-Prämie. Damit kann man Jahr für Jahr mit dem E-Auto Geld einnehmen. Die THG-Prämie ist die Prämie für die Treibhausgas-Minderungsquote. Einfach gesagt ist das eine Prämie dafür, dass ich mit dem Motor meines E-Autos keinen fossilen Treibstoff verbrenne, also auch keine entsprechende Menge Treibhausgas in die Atmosphäre entlasse. Den pauschaliert errechneten Preis dieses eingesparten Treibhausgases kann ich an diejenigen verkaufen, die ihren Betrieb ohne Treibhausgas-Immissionen nicht aufrecht erhalten können. Diese Betriebe können sich also für ihre nicht vermiedenen Treibhausgase quasi die Berechtigung zum Immittieren erkaufen. Das ist dem mittelalterlichen Ablasshandel der Kirche nicht unähnlich. Man kennt das auch im großen Stile als (Immissions-)Zertifikate-Handel.
Wie hoch die Prämie für das jeweilige E-Auto pro Jahr ist, wird mit einer Methode errechnet, mit der man sich lieber gar nicht befassen möchte. Aber es gibt Mittler, die das für einen erledigen. Diese zu finden, ist über das Internet leicht möglich. Dort stößt man unter anderem auf den ADAC als Dienstleister. ADAC-Mitglieder werden sich dort gut aufgehoben fühlen. Einen Haken hat die Sache doch: Man muss jedes Jahr einen neuen Antrag stellen.
Heiz-Energie aus warmem Tiefenwasser?
Es werden wohl 50 Jahre vergangen sein, seit das warme Wasser auf "Fritz Beckers Wiesen" durch eine Tiefenbohrung erschlossen, dann aber als nicht ergiebig genug für eine wirtschaftliche Nutzung nicht mehr weiter in Betracht gezogen wurde: Schüttung zu gering, Temperatur zu niedrig für ein Thermalbad, Weiterführung der Bohrung in größere Tiefen zu teuer. Die heutige Sicht darauf wäre höchstwahrscheinlich eine ganz andere. Dass selbst kaltem Wasser noch Energie entzogen werden kann, weiß die Welt schon lange; umso mehr ist das bei Wasser der Fall, das - wie das aus Beckers Wiesen sprudelnde Wasser - fast 30 Grad warm ist. Die Fraktion Aufbruch! im Stadtrat ist jedenfalls der Meinung, die Quelle von damals sollte unter heutigem Verständnis von Energiegewinnung noch einmal unter die Lupe genommen und neu bewertet werden. Heutzutage sind Wärmepumpen allgemein bekannt und allgegenwärtig. Die meisten entziehen Energie der Umgebungsluft und geben sie im Gebäude wieder ab, transportieren Wärme von draußen nach drinnen. Und das funktioniert sogar im Winter. Um wieviel besser müsste das funktionieren, wenn die benötigte Heiz-Energie dem warmen Wasser der Quelle entnommen werden könnte. Die Fraktion Aufbruch! hat sich jetzt in der Zeit der Verknappung und Verteuerung von Energie jedenfalls an den "warmen Schatz" in ein paar hundert Metern Tiefe erinnert und will mit einem Antrag an den zuständigen Ausschuss eine Untersuchung zwecks Neu-Bewertung des warmen Tiefenwassers anstoßen.
Kritische Verkehrssituationen
Niederpleis
Gefährliche Begegnungen von Radfahrenden und Autofahrenden sind auf der Paul-Gerhardt-Straße zwischen Ausfahrt REWE-Parkplatz und Hauptstraße alltäglich. Denn auf diesem Abschnitt ist eine Fahrbahn-Hälfte für das Parken von Autos reserviert. Fahren dürfen Autos nur Richtung Hauptstraße, aber der Radverkehr ist für beide Richtungen freigegeben. Da wird es oft eng und gefährlich. Die Kfz-Stellplätze sollten auf diesem Abschnitt entfernt werden. Gefährlich ist es auch an einer anderen Stelle ganz in der Nähe... Mehr dazu...
Linie 66 = Hindernis für Feuerwehr
So froh wir sind, dass es die Stadtbahn-Linie 66 (Siegburg - Bonn - Bad Honnef) gibt, weil sie viel Verkehr von den Straßen fernhält; und so froh wir sein können, dass sie demnächst im Fünf-Minuten-Takt fahren wird und ein noch besseres "Öffi"-Angebot (öffentliche Verkehrsmittel) macht, so sehr wirft sie an anderer Stelle Probleme auf. Denn "Die 66" zerteilt das Stadtgebiet in einen Ost-Teil und einen West-Teil. Nicht schlimm? Doch, ist schlimm, weil täglich auch viele Menschen diese Grenze passieren müssen. Und je öfter die 66 fährt, desto häufiger sind die Bahnschranken geschlossen. Dabei tritt der schlimmste Fall eigentlich nur ein, wenn es um Leben und Tod geht, also um Rettungsfahrten für akut Erkrankte oder Schwerverletzte UND im Fall von Bränden. In weniger als 10 Minuten muss die Feuerwehr mit einer Kernmannschaft am Einsatzort sein - und dann sind die Schranken geschlossen. "Hah!", werden Ortskundige sagen, "wir haben doch extra wegen Huma eine West-Ost-Unterführung gebaut. Dann fahren die Rettungsfahrzeuge und die Feuerwehr da durch." Für die Feuerwehr gilt aber in bestimmten Fällen, dass sie eine Drehleiter zum Einsatz bringen müssen. Und passt diese durch die Unterführung? Und wenn sie passen sollte, gäbe es westlich der 66 noch immer keine Verbindung von z.B. Menden nach Hangelar. Folge: wir brauchen eine Drehleiter westlich der 66 und eine Drehleiter östlich der 66. Deshalb wird zur Zeit eine "feuerwehrtechnische Zentrale" westlich der 66 projektiert. Dann ist die 66 auch mit dem Fünf-Minuten-Takt zumindest für die Feuerwehr nicht mehr das große Problem.
Dachbegrünung
Medizin gegen "Stein- /Beton-Vorgärten"?
Am NRW Förderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ sollen Sankt Augustiner Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sich beteiligen. Dazu hat das Umweltbüro der Stadt einen Aufruf gestartet. Private Haus- und Garagendächer sowie die Dächer gewerblich genutzter Gebäude sollen begrünt werden und auf Antrag 50 % der Kosten aus dem Fördertopf des Landes NRW erstattet werden. Das als Beitrag zur Klima-"Resilienz" (= Klima-Widerstandsfähigkeit). "Ein schönes Förderprogramm!", möchte man spontan ausrufen, wenn es nicht von vornherein durch die Umgestaltung von Vorgärten in Steinwüsten schon teilweise konterkariert worden wäre. Mehr dazu...
Querungshilfe für die Pleistalstraße gefordert
Antrag an den Mobilitätsausschuss
Fast unmöglich, zumindest aber hoch gefährlich ist es für jeden Menschen, die Pleistalstraße aus der Straße Am Rehsprung kommend zur Burg Niederpleis hin überqueren zu wollen. Deshalb fordern die Fraktionen von Aufbruch! und CDU jetzt in einem Antrag an den Mobilitätsausschuss, an dieser Stelle etwas für die Sicherheit von Fußgängern, Joggern, Familien mit Kinderwagen und Menschen mit eingeschränkter Mobilität zu tun.Mehr dazu...
Zeit der Solidarität und tätigen Hilfe
Von Wolfgang Köhler
Über die Zunahme von Egoismus, Rücksichtslosigkeit, Ungeduld bis hin zu Wut und Hass haben sich in den letzten Jahren die Menschen vermehrt - und zu Recht - beschwert. Jetzt, in der schlimmsten Krise, an die ich mich mit meinem fortgeschrittenen Alter erinnern kann, sehe ich / sehen wir, dass wir als Gesellschaft zu anderem Fühlen und Verhalten befähigt und bereit sind. Mehr dazu...
Chancen nutzen/ von W. Köhler
Bürgerinnen und Bürger zu Stadtplanern machen
Erklärte Absicht des Stadtrates ist, etwas zur Belebung der Mitte von Buisdorf zu tun, und viele Buisdorfer wollen das auch. Die Frage ist, wie man das anpackt. Der normale Planungsprozess läuft so: Der Stadtrat fasst einen Beschluss, dass die Stadtverwaltung einen Plan machen soll. Daran schließt sich meistens die Beauftragung eines oder mehrerer Planungsbüros an, Pläne zu entwickeln. Oder es wird ein Planungswettbewerb ausgelobt. Die erarbeiteten Pläne werden im zuständigen Ausschuss der Stadt diskutiert, eventuell nochmal verändert und dann den Bürgervorgestellt und mit ihnen diskutiert. Die Ideen der Bürger werden dann eingearbeitet oder auch nicht. Und fertig ist der Plan. Fazit: Die Bürger haben das Empfinden, eigentlich fertige Planungen nur noch abnicken zu dürfen, weil grundsätzliche Richtungsänderungen nicht mehr möglich sind. Warum nicht Planung mit den Bürger von Anfang an? Ja, warum eigentlich nicht? Rufen wir doch einfach 20 oder 30 engagierte Buisdorfer zu einem Planungsworkshop zusammen, in dem ohne Denkverbote drauflos phantasiert und "geplant" werden kann, ohne dass Verwaltung und Politik ihnen dreinreden. Die Realitätstauglichkeit kann dann später von den Fachleuten beurteilt und aus fachlicher Sicht notwendige Anpassungen können dann vorgenommen werden. Das wäre mal Planung auf die Füße gestellt.