Energie

Umrüstung auf LED-Laternen sechs Jahre nach Aufbruch!-Anfrage

27.2.2018/ Manchmal braucht es einfach Zeit, so scheint es, damit Innovationen sich durchsetzen können. Im Februar 2012 hatte der Aufbruch! eine Anfrage an die Verwaltung formuliert, ob "von der Verwaltung über den Einsatz von LED-Technik zur Straßenbeleuchtung in Sankt Augustin nachgedacht bzw. eine solche konkret geplant" werde. Die Antwort fiel ernüchternd aus: Noch zu teuer, Lebenserwartung von 12 Jahren zu kurz, Amortisationszeitraum von 16,5 Jahren zu lang.

 

Damals bezifferte die Verwaltung den Stückpreis einer Natriumdampf-Hochdruckleuchte auf € 185,- und einer LED-Leuchte auf € 476,-. Dagegen werden in einer aktuellen Pressemitteilung der Stadt - also nur sechs Jahre später - die Kosten für den Austausch von insgesamt 470 Natriumdampf-Hochdruckleuchten gegen LED-Leuchten mit nur € 245,- pro Stück angegeben. Daraus könnte man überschlägig eine Amortisationsdauer von nur mehr 8 Jahren ableiten. Im Jahr 2012 rechnete die Verwaltung vor, man hätte beim damaligen Stand der Dinge pro Leuchte eine jährliche Stromersparnis von € 17,71 gehabt. Das auf die 470 jetzt zur Umrüstung anstehenden Laternen angewandt (€ 17,71 x 470 Laternen x 6 Jahre) hätte bis jetzt zu einer Verringerung der Stromkosten von € 49.942 geführt. Wegen der höheren Investitionskosten von damals € 136.770 für 470 Laternen hätte dem allerdings eine Mehrbelastung des Haushaltes von € 86.828 gegenüber gestanden.

 

Überhaupt nicht in die damalige Rechnung einbezogen wurden zwei Dinge:

1.) wurden auch damals schon abgreifbare Fördermittel des Bundes nicht mitkalkuliert. 2.) Die Tatsache, dass die 470 Laternen durch ihren Wenigerverbrauch schon über die letzten sechs Jahre einen um 765.390 Kilogramm geringeren Kohlendioxid-Ausstoß ermöglicht hätten (127.565 kg x 6 Jahre) wird völlig unter den Tisch fallen gelassen. Schlussfolgerung: Der Atmosphäre hätte es gut getan, wenn die Verwaltung 2012 etwas offener für Innovationen gewesen wäre.

Energiewirtschaftsrecht

Mit Gesetzesnovelle alles gut oder was?

15.2.2016/ Den Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung" hat das Bundeswirtschaftsministerium letzten Dezember vorgelegt. Das Gesetz mit dem Monster-Titel soll wichtige Regelungen treffen, die für die Re-Kommunalisierung der Energieversorgung von Bedeutung sind: Für den Kauf von Energienetzen durch die Stadt soll der Kaufpreis durch die mit dem Netz zu erwirtschaftenden Erlöse nach dem „objektiven Ertragswertverfahren" festgesetzt werden. Wenn der Entwurf zum Gesetz wird, wäre dem jahrelangen Streit der Stadt z. B. mit der rhenag wegen deren Gasnetz ganz schnell vom Tisch, und es könnte mit der Geburt eigener Stadtwerke für Gas und Strom endlich vorangehen. Eine weitere Neuerung: Bei der Auswahl eines Konzessionärs für die Energieversorgung dürften neben den im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) festgelegten harten Kriterien (sicher, preisgünstig, verbraucherfreundlich, effizient, umweltverträglich) auch "Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft" berücksichtigt werden. Eine berechtigte Kritik der Kommunen an diesem Punkt ist jedoch, dass der Gesetzesentwurf im Unklaren lässt, wie stark diese ortsspezifischen Aspekte gegenüber den im Gesetz gewichtet werden dürfen. Diese Klärung wird dann in Zukunft wieder ein Fall für die Gerichte werden. Ganz schlecht ist für Kommunen, die ihre Energieversorgung selbst in die Hand nehmen wollen, dass der Gesetzesentwurf keine „Inhouse-Vergabe“, also eine Vergabe an einen stadteigenen Betrieb ohne Ausschreibung zulassen will. Insofern ist aus Sicht der Kommunen ein guter Anfang gemacht, aber noch immer nicht alles in trockenen Tüchern. Bleibt zu hoffen, dass der Gesetzgeber die Verbesserungsvorschläge der Kommunalen Spitzenverbände übernimmt, damit die Stadtwerke Sankt Augustin bald Realität werden und die Gewinne daraus der Stadtkasse und somit den Menschen der Stadt zu Gute kommen.

Klimaschutz in Sankt Augustin

20.9.2013/ Schon seit 2007 / 2008 hat die Stadt Sankt Augustin einen „Fahrplan für den Umwelt- und Klimaschutz“, der die Ausgangslage und die Handlungsmöglichkeiten der Stadt umfangreich aufzeigt. Die Ausgangslage ist danach für Sankt Augustin recht günstig: 6,5 Tonnen CO2 pro Einwohner und Jahr. Das liegt am geringen Besatz mit immittierendem Gewerbe, aber auch am hohen Verbrauchsanteil regenerativer und „sauberer“ leitungsgebundener Energie (Erdgas), Umrüstung alter Heizungsanlagen und Wärmedämmungsmaßnahmen.

 

Was hat die Stadt selbst getan, was kann sie tun?

Die städtischen Gebäude sind alle einem Energie-Check unterzogen worden. Die dabei entdeckten hohen Einsparpotenziale werden mit der Umsetzung von energetischen Optimierungsmaßnahmen nach und nach abgeschöpft. Die Straßenlaternen werden schon seit einiger Zeit, ein Gebiet nach dem anderen, auf die energiesparende gelbe Beleuchtung umgestellt. Und inzwischen hat sich der zuständige Fachbereich auch der Option LED-Beleuchtung geöffnet. Es gibt aber noch immer ein hohes Potenzial an Energie-Optimierungsmaßnahmen in den einzelnen Stadtquartieren, das der Erschließung harrt. Dieses Potenzial liegt zum Teil in der Zuständigkeit der öffentlichen Hand, zum Teil in privater Zuständigkeit, zum Teil in einem "sowohl als auch" Überschneidungsbereich. In zwei Quartieren (Spichelsfeld, Berliner Siedlung) will die Stadt jetzt diese Potenziale unter Mithilfe der Bewohner erfassen und Maßnahmen ausarbeiten lassen. Das Projekt selbst wurde schon in der ersten Jahreshälfte vom Ausschuss für Umwelt, Planung und Verkehr beschlossen, und im Nachtragshaushalt vom Juli 2013 wurden auch schon Haushaltsmittel dafür bereitgestellt. Wenn jetzt rechtzeitig (Anfang Oktober) die Auftragsvergabe beschlossen wird, darf die Stadt in erheblichem Umfang (ca. 60 %) Fördermittel des Landes dazu erwarten. Da die städtische Energieversorgungsgesellschaft (EVG) auch noch etwas draufpackt, verbleibt bei der Stadt nur etwa ein Drittel der Kosten.

 

Was hat die Stadt, was die EVG, was die Bevölkerung davon?

Die Stadt kann die Ausgaben für die Straßenbeleuchtung verringern, wenn die Lampen optimiert werden. Die EVG - wenn sie dereinst einmal die Leitungsnetze für Gas und Strom in ihrem Eigentum hat, kann bei
geringerem Energiebedarf ihre Netze kleiner dimensionieren. Die privaten Haushalte profitieren, weil sie mögliche Maßnahmen zur Energieeinsparung aufgezeigt bekommen, die auch für andere Stadtquartiere beispielgebend sein können. Die Bevölkerung insgesamt profitiert durch die Entlastung des städtischen Haushaltes und durch ein besseres Klima in der Stadt.

Mietspiegel und Energie

19.3.2013/ Im § 558 c des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist die Aufstellung von Mietspiegeln für Städte und Gemeinden vorgesehen. Seit einigen Jahren erst gibt es auch einen Mietspiegel für Sankt Augustin zur Orientierung von Mietern und Vermietern über angemessene Mieten.

 

Der jüngste Mietspiegel für Sankt Augustin spiegelt den Status vom 01. August 2011 wider. Grundlage der Aussagen über die „ortsübliche Vergleichsmiete" sind die Faktoren „Lage“, „Baujahr“ (ggf. „Jahr der gravierenden Modernisierung“) und „Ausstattung“. Das scheint zunächst recht aktuell, aber dennoch vernachlässigt der Mietspiegel den energetischen Zustand eines Hauses / einer Wohnung. Allenfalls ist der energetische Zustand, also das Maß der Wärmedämmung der Außenwände, implizit mit erfasst im Faktor „Baujahr“. Dabei spielt die energetische Verfassung eines Hauses doch eine ganz wesentliche Rolle für die Höhe der Heizkosten, und diese sind erheblicher Teil der Nebenkosten. Die Nebenkosten sind in der Summe über die Jahre so angestiegen, dass sie häufig als „zweite Miete" bezeichnet werden. Demnach müsste es von großem Interesse sein, im Mietspiegel ausdrücklich einen Faktor „energetischer Standard“ zu berücksichtigen, denn in dem großen Batzen der Nebenkosten sind die Heizkosten sicherlich der größte Brocken. Systemisch betrachtet müsste einer guter energetischer Status eine Korrektur der Miete im niedrigen Cent-Bereich nach oben erlauben, weil man als Mieter sicher sein kann, durch Heizenergie-Einsparung mehr als das wieder herein zu holen. Ein schöner Nebeneffekt wäre, dass Mietern und Vermietern bei der Lektüre des Mietspiegels der Aspekt der Energie-Einsparung vor Augen geführt wird.
Die Umsetzung ist aber wahrscheinlich nicht ganz einfach - sonst wäre sie schon geschehen.



Aufbruch! schlägt Energie-Beirat vor

Antrag an Haupt- und Finanzausschuss

4.1.2013/ Die Einrichtung eines *Energie-Beirates*, der Rat und Verwaltung in Fragen der Energie-Effizienz und des Klimaschutzes beraten soll, schlägt die Fraktion Aufbruch! vor. Das neue Gremium soll die Thematik auf eine breitere gesellschaftliche Basis stellen und städtisches Handeln besser mit den Bedarfen der Wirtschaft und mit privaten Interessen koordinieren helfen. Gleichzeitig soll im Beirat Sach- und Fachverstand gebündelt werden. Deshalb sollen in breitem Umfang gesellschaftliche Kräfte im Energie-Beirat vertreten sein. Im Energie-Beirat könnten beispielsweise vertreten sein:

   - Stadtverwaltung (Büro für Natur und Umwelt)
   - Stadtverwaltung (Gebäudemanagement)
   - im Rat vertretene Fraktionen
   - EVG (Energieversorgungsgesellschaft Sankt Augustin)
   - WfG (Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Sankt Augustin)
   - Industrie- und Handelskammer
   - Handwerkskammer
   - Mieterschutzverein
   - Haus- u. Grundbesitzerverein
   - Architektenkammer
   - Bürger / Bürgerinnen

Der Aufbruch! verspricht sich vom Energie-Beirat auch einen Werbe-Effekt:
Das Energie-Thema könnte stärker in den Blickpunkt gerückt werden. Damit könnte auch der Fahrplan für den Klimaschutz der Stadt Sankt Augustin einen Schub erhalten und sich zum Klimaschutz-Fahrplan für die gesamte Stadt auswachsen.


Die Tücke der Verträge

Immer mehr Kunden werden von ihren Energie-Lieferanten mit dem Angebot konfrontiert, ihren Liefervertrag von „Normal-Kunde“ auf „Sondervertrags-Kunde“ umstellen zu lassen. Für den Sondertarif wird damit geworben, dass er passgenau für den Kunden ist und dadurch zu Ersparnissen führt.

Das ist allerdings nur eine Seite der Medaille. Denn die Vertragsgestaltung mit den privaten Haushalten hat nicht nur Auswirkungen auf die Kunden selbst. Auch auf die kommunalen Haushalte hat der Vertragsstatus der Kunden gravierende Auswirkungen, denn von diesem Status ist laut Gesetz die an die Stadt zu zahlende Konzessionsabgabe *) abhängig. Hier das Beispiel Gas:

  • Bei Sondervertragskunden zahlen Gasversorger pro kWh maximal 0,03 Cent an die Kommune als Konzessionsgeber (§ 2 Abs. 3 Nr. 2 Konzessionsabgabenverordnung).
  • Bei normalen Tarifkunden müssen die Gasversorger zwischen 0,22 und 0,61 Cent pro kWh an die Kommune als Konzessionsgeber zahlen (§ 2 Abs. 2 Satz 1 Nr.2 KAV).

Das bedeutet: Was die Gasversorger den Kunden als "Bonbon" anbieten, indem sie sie also zu Sondervertragskunden machen, die niedrigere Tarife gewährt bekommen, das holen sie sich von den Kommunen durch eingesparte Konzessionsabgabe zurück. Da den Kommunen das Geld aus der Konzessionsabgabe im Haushalt fehlt, muss dafür ein Ausgleich durch Einnahmen an anderer Stelle geschaffen werden - z. B. bei den kommunalen Steuern (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer).Davon sind dann alle Haushalte betroffen - auch die, die einen teureren Tarif zahlen, die sogar doppelt.

*) Konzessionsabgabe: Zahlungen der Energieversorger an die Städte und Gemeinden dafür, dass sie ihre Versorgungsleitungen durch städtischen Grund und Boden legen dürfen

Energie aus Abwasser?

Riesige Mengen an Energie gehen uns Tag für Tag verloren, weil uns die Energiequelle zu dreckig ist. Duschen, Baden, Waschen, Spülen - all diese Vorgänge lassen warmes Wasser in die Kanalisation fließen. Damit schicken wir die Energie, die wir uns gerade von der Sonne, von Öl oder Gas, Kohle oder Holz geholt haben, in die Kanalisation, in die Kläranlage und schließlich in die Flüsse und in die Atmosphäre. Unser im Haus und in Betrieben erhitztes Wasser wird nur um einige Grad abgekühlt, bevor wir es als Abwasser achtlos weggeben. Darüber hat sich eine schweizerische Firma Gedanken gemacht und im Ergebnis ein System zur Rückgewinnung der Energie aus dem warmen Abwasser entwickelt. Könnte das System auch in Sankt Augustin zum Einsatz gebracht werden? Was würde es kosten? Was würde es einbringen?

Alles Fragen, die der Aufbruch! von der Stadtverwaltung beantwortet haben wollte und inzwischen beantwortet bekommen hat. Fazit der Antwort: Geht bzw. lohnt nicht in Sankt Augustin. 

Kommentar von Wolfgang Köhler: Vielleicht tue ich der Stadtverwaltung in diesem Falle ja Unrecht, aber es ist auffällig, wie oft innovative Ansätze zu Problemen unterschiedlichster Art in Sankt Augustin unter „geht nicht“ oder „lohnt nicht“ abgebucht werden. Als ich vor ca. 25 Jahren eine Untersuchung zur Verringerung des Energieverbrauches des Rathauses anregte und beantragte, dass mit der Beleuchtung begonnen werden sollte, hieß es, die Untersuchung sei zu teuer und „lohnt nicht“. Als ich eine fachgerecht durchgeführte Untersuchung der Beleuchtung mit Optimierungsvorschlägen und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorlegte (beides ohne Kosten für die Stadt), hieß es, die Untersuchung sei nicht unabhängig und müsse gutachtlich überprüft werden, dazu sei jedoch kein Geld da. In diesem Jahrtausend ist nun endlich die Rathausbeleuchtung optimiert worden. Auch ein Gutachten für weitere Energieeinsparungen im Rathaus und den anderen städtischen Gebäuden liegt inzwischen vor. Es geht um ein Einsparpotenzial von 275.000 Euro pro Jahr. Die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen soll nach und nach erfolgen – so wie wir Geld haben.

Bürgersolaranlagen: Ein Weg für Sankt Augustin in Richtung lokaler Klimaschutz und Bürgerbeteiligung

Man kann etwas für die Umwelt tun, in regenerative Energien investieren und gleichzeitig sich als Bürger kommunalpolitisch engagieren! Und man setzt ein Zeichen, das für ein wesentliches Ziel unserer Stadt Sankt Augustin steht, sich in Zukunft eigenständig durch erneuerbare Energien mit Strom versorgen zu können: Durch Beteiligung an Bürgersolaranlagen. Sie sind schon in vielen Städten, nicht nur in NRW, der große Renner.

Dort wurden Photovoltaik-Anlagen auf großen Dächern öffentlicher Gebäude angebracht, also auf Schulgebäuden, Sporthallen, Feuerwehr- oder Rathäusern mit einer Fläche von jeweils zwischen 200 bis 300 Quadratmetern. Sankt Augustin hat mittlerweile im Zuge des „Fahrplans für Klimaschutz“ ein Solardach-Kataster für ungefähr 50 städtische Gebäude erstellt. Nun steht die Verwaltung in Verhandlungen mit Investoren aus der Region, die geeignete städtische „Dächer“ anpachten und mit Solaranlagen versehen sollen, um diese dann den Bürgern als Genossenschafts- oder festverzinsliche Fondsanteile anzubieten.

 

Ein erster Vertrag mit einem Investor für eine Photovoltaikanlage auf dem Gebäude der Grundschule Mülldorf wurde bereits am 29. September 2009 geschlossen, und die Anlage erweist sich als sehr effizient.  Auch dieser Investor soll in den Plan „Bürgersolaranlagen“ eingebunden werden.

Selbst vor dem Hintergrund, dass die staatlichen Zuschüsse gekürzt worden sind, lohnt sich die Bürgeranlage allemal, da nach der Änderung des Energie-Einspeise-Gesetzes die Eigenproduktion mit Strom nicht mehr insgesamt ins Netz gestellt werden muss und dann von den Netzbetreibern vergütet wird, sondern nur der Überschuss an Strom ins Netz geleitet wird.

Dazu wurde mit dem EEG 2009 erstmals eine Vergütung für selbst verbrauchten Strom aus Gebäudeanlagen bis 30 kWp eingeführt (Selbstverbrauchsvergütung, § 33 EEG).

 

Der Selbstnutzer erhält nunmehr 25,01 Cent/kWh (für 2010 installierte Anlagen: 22,76  Cent/kWh), das heißt, seine alternativ zu beziehende Einspeisevergütung wird zwar um 18 Cent/kWh (2010: 16,38 Cent/kWh) gekürzt. Im Ergebnis wird jedoch dem Selbstverbraucher von der gesetzlichen Vergütung ein geringerer Betrag abgezogen als bei einem Strombezug von einem Energieversorgungsunternehmen zu zahlen wäre. Dadurch wollte der Gesetzgeber einen Anreiz für die Eigennutzung schaffen.

Die Rechnung geht zu Gunsten des investierenden Bürgers auf, wie auch für unser Klima und unsere Umwelt.

Machen Sie deshalb mit beim lokalen Klimaschutz , es wird Ihr und unser aller Nutzen sein