Freie Wählerinitiative Aufbruch! Sankt Augustin

Herzlich Willkommen

bei der freien Wählerinitiative Aufbruch! Sankt Augustin!

Danke für Ihr Vertrauen und Ihre Stimme bei den Kommunalwahlen, wir freuen uns über das tolle Ergebnis!

Was ist der Aufbruch! und wer steht dahinter?

Nach der erfolgreichen Unterschriftenaktion im Jahre 2004 gegen den von der Mehrheitsfraktion der CDU beabsichtigten CBL-Deal (Verkauf des Sankt Augustiner  Kanalnetzes und der Zentralen Abwasseranlage an einen amerikanischen Investor) trafen sich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Sankt Augustin, teils kommunalpolitisch bereits aktiv und teils "nur" politisch interessiert.

Ihnen allen war gemeinsam, dass sie sich mit der Übermacht von Partei-strukturen, die bis in die kleinsten Fragen der Kommunalpolitik wirken, einfach nicht abfinden wollten. In der Bürgerschaft hatte, nicht zuletzt wegen dieser Parteibestimmtheit politischen Handelns, zunehmend Parteiverdrossenheit und Wahlmüdigkeit Platz gegriffen.

Dieser Entwicklung wollen die Gründer der Freien Wähler-Initiative entgegenwirken. In der neu gegründeten Wählergruppe, die sich als eingetragener, gemeinnütziger  Verein „Aufbruch! Sankt Augustin e. V.  etabliert hat, soll betont bürgernahe Politik betrieben werden. Dies bedeutet, dass die politischen Ziele der FWI allein aus den Bedürfnissen der örtlichen Gemeinschaft, nämlich der Stadt Sankt Augustin, geschöpft werden. Eine "Parteilinie" oder dergleichen gibt es nicht. In wichtigen Fragen mit örtlichem Bezug entscheiden die Bürgerinnen und Bürger auch zwischen den Kommunalwahlenterminen selbst, notfalls, wenn sich die Parteien über deren Willen hinwegsetzen wollen, durch  Bürgerentscheid oder mit Hilfe der Bürgerbefragung.

Was unterscheidet uns von anderen Parteien? 

Wir müssen keinen parteiideologischen Strukturen folgen, weder auf Landes- noch Bundesebene. Wir sind auch nicht abhängig von irgendwelchen Strömungen oder Interessensgruppen. Wir richten uns ausschließlich nach den Belangen der Bürgerinnen und Bürgern und engagieren uns für einen Interessensausgleich zwischen ihnen. Uns allen ist gemeinsam, dass wir uns mit der Übermacht von Parteistrukturen, die bis in die kleinsten Fragen der Kommunalpolitik hinein wirken, einfach nicht mehr abfinden wollen. Hinzu kommt, dass viele Bürgerinnen und Bürger zunehmend nicht mehr zur Wahl gehen; nicht zuletzt auch wegen dieser Parteibestimmtheit politischen Handelns auf kommunaler Ebene. Dieser Entwicklung wollen wir entgegenwirken. Da wir -  wie 95 % der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land -  genauso parteipolitisch ungebunden sind, wollen wir als politische Kraft eine Alternative zur etablierten Parteienlandschaft sein, die die Interessen der Bürgerinnen und Bürger wieder in den Mittelpunkt ihrer Beratungen und Entscheidungen stellt.

Was sind unser Ziele? 

Wir wollen erreichen, dass die Bürger ihre Angelegenheiten wieder selbst in die Hand nehmen. Für uns sind Bürgerbeteiligung und Transparenz der Entscheidungswege nicht nur schöne, aber bedeutungslose Worte, sondern konkrete Ziele, die wir aus Überzeugung anstreben und schließlich umsetzen werden. Kommunalpolitik ist kein Spielplatz ideologischer Streitigkeiten, sondern eine sich an der Realität orientierende handwerkliche kommunale Arbeit.

Natürlich hat jeder von uns Vorstellungen davon, was in der Stadt geschehen soll, aber diese Vorstellungen handhaben wir nicht als fixes Programm, zu dem die Bürgerinnen und Bürger nur JA oder NEIN sagen können. Stattdessen sehen wir diese Vorstellungen als Vorschläge an, die sich erst in der kritischen Würdigung durch die betroffenen Bürger zu Vorhaben wandeln.

Im Gegensatz zu den etablierten  Parteien legen wir den Schwerpunkt auf eine starke und andauernde Bürgerbeteiligung und damit auf deutlich mehr Mitbestimmung des Einzelnen.  Einmal alle 5 Jahre ein Kreuzchen bei der Wahl zu machen, ist als Bürgerbeteiligung zu wenig.

Wie wollen wir das erreichen? Was soll denn aufbrechen
in Sankt Augustin? 

Es müssen Strukturen aufgebrochen werden wie die vom Bürger gefühlte Arroganz des Rates und ganz besonders die stark empfundene Arroganz der Verwaltung. Dazu wollen wir uns auf den Weg machen, aufbrechen zu einer neuen politischen Kultur. Dazu gehört auch die Einführung eines sogenannten Bürgerhaushaltes, wie er vom Land den Kommunen empfohlen wird. Dabei handelt es sich um drei Schritte:

1. Eingehende und ausführliche Information des Bürgers über die Haushaltsplanung, 2. Einbindung des Bürgers in die Entscheidungsfindung und schließlich 3. die Rechenschaftslegung, warum gerade diese und keine andere Entscheidung letztlich getroffen wurde.

Aber die meisten Bürgerinnen und Bürger haben doch eigentlich keine Ahnung, was im Rathaus vor sich geht. Wie sollen sie denn in Entscheidungsprozesse eingebunden werden ?

Voraussetzung für eine transparente und bürgerfreundliche Politik ist die nachhaltige, für jedermann verständliche und sachbezogenen Information durch den Rat bzw.durch die Verwaltung. Denn nur wer ausreichend informiert ist, kann auch sachbezogen argumentieren und mitreden. Wir verstehen uns als Übersetzer unverständlicher Formulierungen der Verwaltung, damit die Bürger Ziel und Zweck des Verwaltungshandelns verstehen und nachvollziehen können und dadurch Interesse an Mitwirkung und Teilhabe an der Kommunalpolitik bekommen.

Warum die Kraftanstrengung, Sitz und Stimme im Rat zu bekommen? 

Auch einzelne Ratsmitglieder können bei den Entscheidungen des Rates mitwirken, Impulse für bürgernahe Politik geben und  Transparenz für den Bürger einfordern. Indem sie das tun, bringen sie andere in Zugzwang, dem diese sich nicht endlos widersetzen können.

Das Gegenteil von Bürgernähe und Transparenz war das höchst risikoreiche  Cross-Border-Leasing -Geschäft,  aus dem die Stadt Sankt Augustin zwar mit sehr hohen Kosten, aber dennoch mit einem blauen Auge davongekommen ist. Viele Kommunen haben seinerzeit solch einen Deal abgeschlossen und stöhnen jetzt unter dessen Last.

Gründe, warum es für die Stadt Sankt Augustin wichtig ist, dass die Freie Wählerinitiative im Stadtrat mitarbeitet

Die Freie Wählerinitiative ist  in der vorteilhaften Lage, ohne Rücksicht auf Parteistrukturen oder Parteiinteressen sich ausschließlich auf das Gemeinwohl der Stadt Sankt Augustin konzentrieren zu können. Wir müssen eben nicht wie die Parteien auf ihre Landespolitik und Bundespolitik irgendwelche Rücksichten nehmen. Für uns gibt es keine schwarze, keine rote oder gar eine wie immer auch gefärbte Koalitionspolitik, sondern für uns gibt es nur gute oder schlechte Kommunalpolitik. Das allein ist schon ein Grund für eine neue Wählergruppe